AGB

Stand: April 2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH zum E-Learning-Angebot "Online Academy für Selbstständige"

Präambel
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Teilnahmebedingungen
§ 3 Anmeldung
§ 4 Erstellen und Verwalten von Nutzerkonten
§ 5 Nutzung der Kommunikationssysteme
§ 6 Urheberrechte und Nutzung
§ 7 Haftung für Inhalte
§ 8 Haftung für Links
§ 9 EU-Streitschlichtung
§ 10 Datenschutzbestimmungen
§ 11 Schlussbestimmungen

Präambel

Die Hamburg Kreativ Gesellschaft ist eine Einrichtung der Freien und Hansestadt Hamburg zur Förderung der Hamburger Kreativwirtschaft. Die Stadt stärkt damit einen ihrer zukunftsfähigsten und innovativsten Wirtschaftszweige in einer für Deutschland bisher einmaligen Art und Weise. Seit ihrer Gründung im Jahr 2010 versteht sich die Hamburg Kreativ Gesellschaft mit ihrem vielfältigen Angebot als zentrale Anlaufstelle für alle Akteure der Hamburger Kreativwirtschaft. 

Veranstalterin ist die
 
Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH 
Hongkongstraße 5 / 3. Boden 
20457 Hamburg 

(Amtsgericht Hamburg – HRB 11 28 45, Finanzamt: Hamburg USt.-ID-Nr.: DE 269 764 523)
Geschäftsführung: Egbert Rühl 
Vorsitzende des Aufsichtsrats: Staatsrätin Jana Schiedek

- nachfolgend „Veranstalterin“ genannt - 

Nutzer*innen des E-Learning Angebots “Online Academy für Selbstständige” der Hamburg Kreativ Gesellschaft sind, wer sich über die Website der “Online Academy für Selbstständige” registriert hat. 

- nachfolgend „Nutzer*innen“ genannt - 

§ 1 Geltungsbereich 

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzer*innen und der Veranstalterin (der Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH).

§ 2 Teilnahmebedingungen

Das E-Learning Angebot “Online Academy für Selbstständige” ist offen für alle Akteur*innen der (Hamburger) Kreativwirtschaft und wird von der Veranstalterin finanziell gefördert. Zur lokalen Kreativwirtschaft gehören alle, die sich

  • in der Metropolregion Hamburg
  • in einem der elf Teilmärkte der Kreativwirtschaft (Architektur, Bildende Kunst, Design, Film, Literatur, Musik, Presse, Rundfunk, Software/Games, Theater/Tanz, Werbung)
  • wirtschaftlich betätigen.

§ 3 Anmeldung

Nutzer*innen registrieren sich selbstständig und kostenlos über die Website der “Online Academy für Selbstständige” und können das E-Learning-Angebot im Anschluss sofort und zeitlich unbegrenzt nutzen. 

§ 4 Erstellen und Verwalten von Nutzerkonten

Um auf die Inhalte dieser Website zugreifen zu können und bestimmte andere Teile des Systems zu nutzen, muss ein Nutzerkonto erstellt werden, das bestimmte persönliche Daten enthält. Alle Angaben müssen folgenden Vorgaben entsprechen:

  • die Informationen sind korrekt und wahrheitsgemäß
  • die Informationen werden auf Vollständigkeit und Aktualität geprüft und gegebenenfalls abgeändert oder ergänzt


Bei der Wahl eines Profilnamens sollten die in §11 formulierten Regeln befolgt werden. Ist dies nicht der Fall kann das betroffene Konto gesperrt oder gelöscht werden.

§ 5 Nutzung der Kommunikationssysteme

Die Nutzung eines Kommunikationssystems dieser Website - dazu zählen das Erstellen öffentlicher Beiträge und die öffentliche Kommentarfunktion sowie das Verfassen und Versenden privater Nachrichten an Einzelpersonen oder Personengruppen - darf nur in Übereinstimmung mit folgenden Regeln stattfinden:

  • Obszöne oder vulgäre Sprache darf nicht verwendet werden
  • Rechtswidrige oder anderweitig anstößige Inhalte dürfen nicht übermittelt werden. Dazu gehören unter anderem beleidigende, bedrohliche, belästigende, verleumderische, altersfeindliche, sexistische oder rassistische Inhalte
  • Es dürfen keine Inhalte eingereicht oder verbreitet werden, die dazu bestimmt sind, Gewalt zu fördern oder anzustiften
  • Keines der genannten Kommunikationssysteme darf für unbefugte Massenkommunikation wie „Spam“ oder „Junk-Mail“ verwendet werden

Wir behalten uns vor, jegliche Kommunikation mit uns oder über unser System zu überwachen und Kopien ebendieser zu erstellen und aufzubewahren. Bei Nichteinhaltung der genannten Regeln kann das betroffene Konto gesperrt oder gelöscht werden.

§ 6 Urheberrechte und Nutzung

Das Konzept und die Lerninhalte (Videos und Skripte) der "Online Academy für Selbstständige" sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder sonstige Nutzung durch die Nutzer*innen ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH gestattet. 

§ 7 Haftung für Inhalte

Die Inhalte der “Online Academy für Selbstständige” wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Die Lerninhalte wurden in enger Zusammenarbeit mit ausgewählten professionellen und in den jeweiligen Fachbereichen qualifizierten Expert*innen konzipiert. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte - sowie die Erreichung der jeweils von den Nutzer*innen angestrebten Lernziele - übernimmt die Veranstalterin jedoch keine Gewähr.

Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche der Nutzer*innen – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Veranstalterin haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden der Nutzer*innen. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 8 Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. 

§ 9 Datenschutzbestimmungen

Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z. B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) arbeitet die Veranstalterin nach den gesetzlichen Vorschriften. Die personenbezogenen Angaben und Kontaktdaten der Nutzer*innen werden von der Veranstalterin gespeichert.

Rechtsgrundlage ist DSGVO Art. 6 Absatz 1 b) (Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags). 

Die Datenschutzerklärung der Hamburg Kreativ Gesellschaft informiert ausführlich über die Rechte der betroffenen Person (z. B. Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Recht auf Löschung) und nennt die Datenschutzbeauftragte, an die sich Betroffene wenden können.

Hier finden Sie weitere Informationen zu unserer Nutzung von Cookies und unseren Datenschutzbestimmungen.

§ 10 EU-Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Diese AGB und das Rechtsverhältnis zwischen den Nutzer*innen und der Veranstalterin unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

Gerichtsstand ist Hamburg.

Änderungen der AGB bedürfen der Schriftform, wobei E-Mail ausreicht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.